Was tun gegen digitale Hasskultur?

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Die Schüler_innen des Wahlpflichtfachs Geschichte waren am 23. Mai zu einer Veranstaltung der PH Wien und des Zentrums Politische Bildung eingeladen, einer Diskussion mit Staatssekretärin Mag.a Muna Duzdar im Festsaal der PH Wien beizuwohnen. Das Thema war: „Was tun gegen digitale Hasskultur?“

Vorbereitet wurde die Veranstaltung im Unterricht durch ein Rollenspiel mit Hilfe von Unterrichtsanregungen, die vom Bildungsministerium zur Verfügung gestellt werden, indem die Schüler_innen in der Moderationsrolle von Internetplattformen entscheiden mussten, welche (fiktiven) Beiträge als Hetze (auch nach dem Strafgesetz) zu beurteilen sind und welche dem Grundrecht der Freiheit der Meinungsäußerungen entsprechen.

Staatssekretärin Mag.a Muna Duzdar hat in ihrem etwa 45-minütigen Vortrag einen weiten Bogen gespannt von der Rechtslage im Strafgesetzbuch über zivilgesellschaftliche Aktivitäten gegen Hetze, die auch von der Regierung unterstützt werden, bis hin zur großen Bedeutung von politischer Bildung an Schulen.

Für die anwesenden Schüler_innen sicherlich von Bedeutung war auch, dass nicht nur politische Hassrede im Internet angesprochen wurde, sondern auch der persönliche Aspekt des Cybermobbings gegen Einzelpersonen und wie schwierig es ist, dass Ämter der Staatsanwaltschaft nach Anzeigen wirklich aktiv werden.

Aus diesem Grund seien Spezialdezernate bei der Staatsanwaltschaft eingerichtet worden, und in den nächsten Wochen gehe daher auch eine Meldestelle bezüglich Internetkriminalität beim Bundeskanzleramt online.

In der Diskussion ist einerseits betont worden, dass bei den gesetzlichen und exekutiven Maßnahmen es wichtig sei, das Augenmaß bei der Scheidung zwischen Hetze und Meinungsfreiheit nicht zu verlieren, andererseits sollte die Bedeutung politischer Bildung an Schulen stärker unterstrichen werden: sowohl durch inhaltliche Unterstützung wie auch durch budgetäre Förderung, damit der besondere Aspekt der Rolle neuer Medien in der politischen Auseinandersetzung sowohl gesellschaftspolitisch wie auch technologisch fundiert in den Unterrichtsdiskurs einfließen kann.

Das Wahlpflichtfach Geschichte möchte sich an dieser Stelle sehr herzlich bedanken die Möglichkeit erhalten zu haben, an dieser Veranstaltung teilnehmen zu dürfen. (HUB)

Staatssekretärin Mag.a Muna Duzdar mit Schüler_innen des BRG 18